   Allgemeine Geschftsbedingungen  (Stand 03.94)
   
   Bro fr betriebliche Datenverarbeitung
   DV-Beratung Thomas Grlitz
   Lderitzstrae 14
   13351 Berlin
   Tel: (030) 451 80 82
   Fax: (030) 452 97 59
   -----------------------------------------------------------
   
   
   1.  Lieferfristen
   
   Wir sind bemht, die vereinbarten Lieferfristen einzuhalten.
   Fristen und Termine fr die Lieferung gelten stets nur
   annhernd, soweit keine Fixtermine ausdrcklich zugesichert
   wurden. 

   Ein vereinbarter Liefertermin gilt als eingehalten, wenn der 
   Vertragsgegenstand von uns zum vereinbarten Liefertermin an
   den Frachtfhrer bergeben wurde.

   Lieferfristen beginnen mit dem Tag des Eingangs einer
   vollstndigen Bestellung. 
   
   Kann eine Lieferfrist nicht eingehalten werden, gleich aus 
   welchen Grnden, sind wir berechtigt, eine Nachfrist von 
   einem Monat in Anspruch zu nehmen. 
   
   Im Falle des Lieferverzugs stehen dem Kufer Schadensersatz-
   ansprche, gleich welcher Art, nicht zu.
   
   
   2.  Gefahrenbergang
   
   Die Gefahr geht mit der bergabe auf den Kufer ber. 
   
   Bei Versendung der Ware an den Kfer geht die Gefahr bereits 
   zu dem Zeitpunkt ber, zu welchem der Verkufer die Ware an die 
   Transportperson bergibt.

   Bei Rcksendungen der Ware vom Kufer an uns geht die Gefahr
   mit der Annahme der Ware in unserem Lager Berlin auf uns ber.
   
   Der Kufer ist verpflichtet, die Kaufgegenstnde unverzglich
   nach Erhalt auf Schden zu untersuchen und auf Vollstndigkeit
   zu prfen. Festgestellte Mngel sind durch das Transportunter-
   nehmen schriftlich besttigen zu lassen und zu melden.

   Erfolgt innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware keine Mngel-
   rge, gilt die Vermutung fr die Abnahme ohne Grund zu Widerspruch.

   Unwesentliche Mngel, die die Funktionstchtigkeit der gelieferten 
   Ware nicht einschrnken, berechtigen nicht zur Verweigerung der 
   Annahme.
   
   
   3.  Zahlungsbedingungen, Verzug
   
   Rechnungsbetrge sind sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug
   zu begleichen.
   
   Gert der Kufer mit der Entrichtung des Kaufpreises in
   Verzug, so gelten Zinsen in Hhe von 4% ber dem jeweiligen
   Diskontsatz der Deutschen Bundesbank als vereinbart. Weist der
   Verkufer eine hhere Zinsleistung nach, so gilt diese als
   vereinbart.
   
   
   4.  Eigentumsvorbehalt
   
   Alle gelieferten Gegenstnde bleiben Eigentum des Verkufers,
   bis der Kufer die gesamten Verbindlichkeiten aus der
   Geschftsverbindung getilgt hat.
   
   a.  Von irgendwelchen Eingriffen Dritter in das Eigentumsrecht
   des Verkufers hat der Kufer diesem unverzglich durch
   eingeschriebenen Brief unter Angabe der Anschrift des Dritten
   Kenntnis zu geben. Smtliche durch Intervention entstehenden
   gerichtlichen und auergerichtlichen Kosten hat der Kufer zu
   tragen.
   
   b.  Werden dem Verkufer nach Abschlu dieses Vertrages und
   vor vollstndiger Bezahlung des Kaufpreises ber den Kufer
   Tatsachen bekannt, die ihn nach den Gepflogenheiten eines
   ordentlichen Kaufmanns von diesem Vertrag htten Abstand
   nehmen lassen, so ist der Verkufer berechtigt, vom Vertrag
   zurckzutreten, es sei denn, der Kufer erbringt fr den
   Gesamtpreis die Brgschaft einer deutschen Grobank oder
   leistet anderweitige Sicherheit, die bei pflichtgemer
   Betrachtung als ausreichend angesehen werden mu.
   
   
   5.  Erfllungsort und Gerichtsstand
   
   Erfllungsort und Gerichtsstand ist unter Vollkaufleuten fr 
   beide Teile Berlin.
   
   
   6.  Urheberrechte
   
   Die gesamte Software (Programme und Handbuch) ist
   urheberrechtlich geschtzt. Das Duplizieren und die Weitergabe
   von Programmdisketten oder Programmschriften, der Nachdruck
   oder die fotomechanische Wiedergabe des Handbuches oder von
   Teilen desselben sind untersagt.
   
   
   7.  Allgemeine Lizenzbedingungen
   
   a. Der Verkufer gewhrt dem Kufer gegen Zahlung des Rechts-
   betrages das einfache, bedingt bertragbare Nutzungsrecht
   (Einsatzrecht) an der vorliegenden Kopie der gelieferten
   Software.
   
   Software und Dokumentation sind vertraulich zu behandeln, es
   sind alle erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen zu treffen,
   um sie vor unbefugter Bekanntgabe zu schtzen. Es ist dem
   Kunden, insbesondere ohne schriftliche Einwilligung des
   Verkufers, nicht gestattet, Software und Dokumentation ganz
   oder teilweise zu kopieren. 
   Die Software und ihre Dokumentation unterliegen den jeweils
   geltenden urheberrechtlichen Copyright-Bestimmungen. Sie sind
   wie ein Buch zu behandeln, das ebenfalls nicht vervielfltigt 
   werden darf.
   Der Erwerb der Software erlaubt ausschlielich die Erstellung
   EINER Sicherungskopie fr den persnlichen Gebrauch sowie das
   Kopieren der Software in den Arbeitsspeicher (RAM) EINES
   Rechners.

   Die Software kann weitergegeben, an einen anderen Ort gebracht 
   sowie auf verschiedenen Rechnern benutzt werden; entsprechend der
   Unmglichkeit, da ein Buch an verschieden Orten von mehreren 
   Personen zur gleichen Zeit gelesen wird, darf die Software NICHT
   GLEICHZEITIG von verschieden Personen an verschiedenen Gerten
   benuzt werden.

   Diskettenkopien drfen lediglich zum Zwecke der Datensicherung
   angefertigt werden.

   b. Eine Vervielfltigung des Handbuches, auch auszugsweise, ist
   ohne die schriftliche Zustimmung des Herstellers nicht erlaubt.

   c. Wird die Software in einem Netzwerk installiert, sind so viele
   Lizenzen zu erwerben, wie Anwender die Software gleichzeitig zur
   Anwendung bringen.

   d. Alle Rechte und Pflichen aus den Lizenzabkommen knnen an eine
   andere Person bertragen werden, wenn dabei das vollstndige 
   Produkt, bestehend aus allen Original-Disketten und Sicherung-
   kopien und die gesamte Dokumentation (Handbuch) der Software mit
   bergeben werden. Kopien auf der Festpalatte und im Arbeitsspeicher
   sind in diese Fall unwiederbringlich zu lschen.

   e. Auer in der unter d. genannten Form drfen die Software, die 
   Original-Disketten, Sicherungskopien und die Dokumentation (Hand-
   buch) in keiner anderen Form bertragen, vermietet, verliehen,
   unterlizensiert oder in andrer Form an Dritte weitergegeben werden.
   
   f. Der Einsatz der Software auf einem Rechner ist auf die Beschrei-
   bung in der Dokumentation (Handbuch) beschrnkt. Es ist nicht ge-
   stattet, die Software abzundern, zurckzuentwickeln, zu de-
   kompilieren oder zu deassemblieren. Des weiteren drfen die 
   Copyright- und Warenzeichen-Vermerke weder verndert noch entfernt 
   werden.

   g. Bei einer Zuwiderhandlung durch den Kufer hat dieser eine Ver-
   tragsstrafe von DM 25.000,- fr jeden einzelnen Fall zu bezahlen. 
   Der Verkufer ist ferner berechtigt, ber die Vertragsstrafe hinaus 
   weitere Schadensersatzansprche zu stellen.

   h. Im brigen gelten die besonderen Lizenzbedingungen der einzelnen
   Softwareprodukte aus dem Hause der DV-Beratung Thomas Grlitz. Ihr
   Wortlaut liegt jedem Produkt bei.
   
   
   8.  Haftung
   
   Die Programme wurden vor der Herausgabe sorgfltig geprft.
   Der Herausgeber/Hersteller bernimmt jedoch weder ausdrcklich 
   noch stillschweigend irgenwelche Haftung fr Schden oder
   Folgeschden, die sich aus ihrer Anwendung ergeben. In jedem
   Fall bleibt die Haftung auf die Hhe des entrichteten
   Kaufpreises der Software beschrnkt.
   
   
   9.  Gewhrleistung
   
   Innerhalb von 6 Monaten nach Lizenzvergabe leisten wir Gewhr
   durch kostenlose Nachbesserung. Der Kufer hat dem Verkufer
   Mngel der Kaufsache unverzglich nach deren Eingang,
   sptestens jedoch innerhalb einer Woche, schriftlich
   mitzuteilen. Schlgt die Nachbesserung nach angemessener Frist
   fehl, kann der Kufer nach seiner Wahl Herabsetzung der
   Vergtung oder Rckgngigmachung des Vertrages verlangen.
   Durch eine Instandsetzung der Kaufsache wird die
   Gewhrleistungspflicht des Verkufers verlngert oder
   erneuert. Schadensersatzansprche irgendwelcher Art sind
   ausgeschlossen.
   
   Gewhrleistungsrechte im obigen Sinne gegen den Verkufer
   stehen nur dem unmittelbaren Kufer zu und sind nicht
   abtretbar.
   
   
   10. Bestellung
   
   Bestellungen sind grundstzlich Festbestellungen. Ein
   Rckgaberecht besteht nur, wenn dieses im Angebot ausdrcklich
   vermerkt ist.
   
   
   12. Sonstige Bestimmungen
   
   a.  Die Rechte aus diesem Vertrag knnen nur mit schriftlicher
   Einwilligung des Verkufers auf Dritte bertragen werden. Eine
   ohne Beachtung dieser Form vorgenommene Zession ist unwirksam.
   
   b.  Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lt die brigen
   Geschftsbedingungen unberhrt.
   
   c.  Alle Nebenabreden und Vertragsnderungen bedrfen der
   schriftlichen Form.
   
   
   AGB.TXT
   Dezember 1993
   
